Lizenzbestimmungen für die Nutzung der Software „SharedSafe“
1. Gegenstand der Lizenzvereinbarung
Die rootloft GmbH (nachfolgend: rootloft) verfügt über die ausschließlichen Vertriebsrechte an der Software „SharedSafe“. Das Programm wird ausschließlich im Wege des Online-Downloads angeboten. Ein Anspruch auf Lieferung eines Datenträgers besteht nicht.
Dem Nutzer, der die Software im Wege des Online-Downloads erwirbt, werden die in Ziff. 2 näher bezeichneten Nutzungsrechte eingeräumt.
Für die Beschaffenheit der Software sind die Angaben auf der Website von SharedSafe abschließend maßgeblich sowie die dortigen Angaben zu den Systemvoraussetzungen. Eine darüber hinausgehende Beschaffenheit der Software schuldet rootloft nicht.
rootloft weist ausdrücklich darauf hin, dass der Nutzer der Software einen IMAP-Mail-Server benutzen muss, der den Anforderungen von RFC 3501 entspricht. rootloft weist zudem darauf hin, dass Virenscanner und Desktop-Firewall-Programme die Funktionsfähigkeit der Software stören oder beeinträchtigen können.
2. Nutzungsrechte
Der Nutzer lädt zunächst eine Trial-Version des Computerprogramms „Shared Safe“ über die Website herunter, deren Nutzung auf 30 Tage beschränkt ist.
Für eine unbeschränkte und dauerhafte Nutzung des Programms muss der Nutzer anschließend einen kostenpflichtigen Freischaltcode erwerben.
Mit der Bezahlung des kostenpflichtigen Freischaltcodes und entsprechender Eingabe des Codes erwirbt der Nutzer ein einfaches, nicht ausschließliches, nicht übertragbares und zeitlich unbeschränktes Recht, die erworbene Version der Software zu installieren und zu benutzen.
Das Programm wird in zwei verschiedenen Lizenzarten angeboten, als „Personal Licence“ und als „Commercial Licence“.
Der Erwerb einer sog. Personal License berechtigt den Erwerber dazu, die Software auf einer unbegrenzten Anzahl von Computern zu privaten und geschäftlichen Zwecken zu installieren und zu nutzen, solange der Erwerber die einzige Person ist, die die Software verwendet.
Der Erwerb einer sog. Commercial Licence berechtigt das erwerbende Unternehmen dazu, die Software auf einer beliebigen Anzahl von Unternehmenscomputern zu installieren. Das Nutzungsrecht darf gleichzeitig nur von maximal derjenigen Anzahl natürlicher Personen ausgeübt werden, die beim Erwerb angegeben worden sind und für die der Erwerber den Kaufpreis entrichtet hat. Der Erwerber einer Commercial Licence darf die Software nur zu dem Zweck einsetzen, seine internen Geschäftsvorgänge und die von solchen Unternehmen abzuwickeln, die mit ihm im Sinne des § 15 AktG verbunden sind (Konzernunternehmen). Eine Nutzung durch Dritte, insbesondere im Wege des Rechenzentrumsbetriebs für Dritte oder des vorübergehenden Zur-Verfügung-Stellens der Software (zB im Wege des Application Service Providings oder Cloud Computings) für Dritte, ist nicht gestattet.
Das Nutzungsrecht erstreckt sich nur auf die erworbene Programmversion und enthält keine Verpflichtung zum Update- oder Upgrade.
Die gewerbliche Weitervermietung ist generell untersagt, ebenso wie die dauerhafte Weitergabe bzw. Weiterveräußerung der Software an Dritte.
Die Weiterentwicklung, Bearbeitung, Umgestaltung, Umarbeitung, Übersetzung sowie der Vertrieb des Programms ist nicht gestattet.
Der Nutzer darf die vertragsgegenständliche Software nur vervielfältigen, soweit die Vervielfältigung für die bestimmungsgemäße Nutzung der Software erforderlich ist.
3. Haftung
Bei Verlust von Daten haftet rootloft nur für denjenigen Aufwand, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung durch den Nutzer für die Wiederherstellung der Daten erforderlich ist. Der Nutzer ist verpflichtet, für eine ordnungsgemäße Sicherung seiner Daten zu sorgen.
In allen sonstigen Fällen vertraglicher und außervertraglicher Haftung haftet rootloft nur nach Maßgabe folgender Grenzen:
a) bei Vorsatz in voller Höhe, ebenso bei Fehlen einer Beschaffenheit, für die der Verkäufer eine Garantie übernommen hat;
b) bei grober Fahrlässigkeit nur in Höhe des vorhersehbaren Schadens, der durch die verletzte Pflicht verhindert werden sollte;
c) in anderen Fällen: nur aus Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, wenn dadurch der Vertragszweck gefährdet ist, jedoch stets nur in Höhe des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
Gegenüber Nutzern der kostenfreien Trial-Version der Software ist die Haftung der rootloft GmbH auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt.
Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten nicht für Schäden einer Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit sowie für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
4. Schutz der Software
Soweit nicht dem Erwerber ausdrücklich Rechte eingeräumt sind, stehen alle Rechte an der Software – insbesondere das Urheberrecht und gewerbliche Schutzrechte – ausschließlich rootloft zu. Das gilt auch für Bearbeitungen der Software.
5. Pflichten des Nutzers
Der Nutzer ist verpflichtet, die Software nur innerhalb der Grenzen dieser Lizenzbestimmungen zu nutzen und die Software insbesondere nicht zur Verletzung der Rechte Dritter, insbesondere zur Verletzung von Urheberrechten, zu benutzen.
Der Nutzer darf die Software außerdem nicht für militärische Zwecke nutzen oder für Tätigkeiten und Dienstleistungen mittels derer Leben, Körper oder Gesundheit von Menschen verletzt werden können.
6. Rechtswahl
Diese Lizenzbedingungen unterliegen ausschließlich deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahl gilt gegenüber Verbrauchern jedoch nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
Licence regulations for the use of the Software „SharedSafe“
1. Subject matter of the licence agreement
The rootloft GmbH (LLC) (subsequently: rootloft) possesses the exclusive sales rights to the software „SharedSafe“. The program is offered exclusively in the way of the online-download. There is no claim for the delivery of a data carrier.
The user who acquires the software by online-download is granted the rights of use that are specified in numeral 2.
The declarations on the website of SharedSafe are conclusively decisive for the nature of the software, as well as the declarations there concerning the system requirements. rootloft does not owe a nature of the software that exceeds that.
rootloft expressly indicates that the user of the software has to use an IMAP-mail-server that complies with the requirements of RFC 3501. rootloft also indicates that virus scanners and desktop-firewall-programs may disturb or impair the functionality of the software.
2. Rights of use
First, the user downloads a trial-version of the computer program „Shared Safe“ via the website whose usage is limited to 30 days.
For an unlimited and permanent use of the program, the user has to acquire an unlock code at his expense subsequently.
Upon payment of the unlock code at his expense and the corresponding entry of the code, the user acquires a simple, non-exclusive, not transferrable and temporally unlimited right to install and to use the acquired version of the software.
The program is offered in two different types of licences, as „Personal Licence“ and as „Commercial Licence“.
The purchase of a so-called personal license entitles the purchaser to install and use the software on an unlimited number of computers for private and commercial usage as long as the purchaser is the only person who uses the software.
The purchase of a so-called commercial licence entitles the purchasing enterprise to install the software on an optional number of computers of the enterprise. The right to use may simultaneously only be executed by the maximum number of natural persons who have been indicated at the purchase and for whom the purchaser has paid the purchase price. The purchaser of a commercial-licence may only use the software for the purpose to handle his internal business transactions and those by such enterprises who are connected with him in the sense of § 15 AktG (= Public Companies Act) (allied companies). A usage by third parties, especially in the way of the operation of a data centre for third parties or of the temporary making-available of the software (e.g. in the way of the application service providing or cloud computing) for third parties is not permitted.
The right of use only extends to the acquired version of the program and does not include any obligation for update or upgrade.
It is generally forbidden to relet the program commercially, and it is also forbidden to pass resp. to sell the software permanently to third persons.
The further development, processing, reconfiguration, re-engineering, translation as well as the sale of the program is not allowed.
The user may only reproduce the software that is subject matter of the contract as far as the reproduction is necessary for the intended use of the software.
3. Liability
In the case of a loss of data, rootloft shall only be liable for that effort that is required from the user in case of data saving according to the rules in order to recover the data. The user is obliged to care for a saving of his data according to the rules.
In all other cases of contractual and extra-contractual liability, rootloft shall only be liable in accordance with the following limits:
a) in the case of intention to the full amount, as well as in the case of a missing quality for which the seller has guaranteed;
b) in the case of gross negligence only in the amount of the predictable damage that should have been prevented by the violated obligation;
c) in other cases: only out of the violation of an essential contractual duty if by that the purpose of the contract is endangered, but always only in the amount of the damage that can be typically predicted.
Towards users of the cost-free trial-version of the software, the liability of the rootloft GmbH shall be limited to intention and gross negligence.
The preceding liability limitations do not apply for damages of a violation of life, body, health, nor for claims according to the Product Liability Act.
4. Protection of the software
As far as the purchaser has not expressly been granted rights, rootloft shall be exclusively entitled to all rights to the software – especially the copyright and commercial proprietary rights. This also applies for processing of the software.
5. Duties of the user
The user is obliged to use the software only within the limits of these licence regulations and especially not to use the software for the violation of the rights of third persons, especially for the violation of copyrights.
Besides, the user may not use the software for military purposes or for activities and services by which the lives, bodies or the health of human beings can be violated.
6. Choice of law
These licence conditions are exclusively subject to German law, to the exclusion of the UN-CISG (United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods). This choice of law, however, shall apply towards consumers as far as the granted protection is not withdrawn by mandatory provisions of the law of the state in which the consumer has his main residence.
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